CDU Stadtverband | Halle (Westf.)
 
News
20.06.2018
Junge Union informiert sich über Kreispolitik
Kreishaus besucht

Wie ist der Kreis Gütersloh entstanden, welche Aufgaben hat er, wie sehen seine Finanzen aus und was sind die aktuellen politischen Themen? Über diese Fragen hat sich der Kreisverband der Jungen Union jetzt bei einem Besuch im Gütersloher Kreishaus informiert. Gemeinsam mit der stellvertretenden Landrätin Dr. Christine Disselkamp und dem stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Helmut Kaltefleiter stand zunächst ein Rundgang durch das 1997 eröffnete Gebäude auf dem Programm. Dabei durfte ein Blick in den großen Sitzungssaal und den Fraktionsraum der CDU nicht fehlen.



15.06.2018
Die ICE-Halte in OWL müssen bestehen bleiben!
Die OWL-MdL setzen sich für einen Erhalt aller bisherigen Halte ein

Ab 2024 plant die DB Fernverkehr ein neues Konzept. Bereits 2020 sollen erste Maßnahmen greifen. Mit Einführung einer neuen „ICE Sprinterlinie“ zwischen Köln, Hannover und Berlin könnte dann die bisherige ICE Linie 10 nur noch alle zwei Stunden über Hamm und Bielefeld nach Berlin verkehren.


15.06.2018
Notwendige Trendwende in der europäischen Geldpolitik
Stopp der Anleihekäufe durch EZB richtig und wichtig

Angesichts der in der Eurozone verbesserten Konjunktur und der gestiegenen Inflation hat die Europäische Zentralbank (EZB) am heutigen Donnerstag, 14. Juni 2018, das Ende ihrer billionenschweren Anleihekäufe bekannt gegeben. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestags­fraktion Ralph Brinkhaus:




12.06.2018
Ralph Brinkhaus MdB übergibt Liste mit Funklöchern aus dem Kreis Gütersloh an Minister Scheuer

Ralph Brinkhaus übergab die Liste mit Funklöchern, die Hörerinnen und Hörer von Radio Gütersloh gemeldet hatten, an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer. Noch in diesem Jahr soll dazu ein Gipfel mit allen Mobilfunkunternehmen abgehalten werden.




11.06.2018
Ralph Brinkhaus als stellvertretender CDU-Landesvorsitzender bestätigt

Auf dem Landesparteitag in Bielefeld wurde der 49-jährige heimische Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Brinkhaus nach 2016 wiederum zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Auch Gabriele Nitsch aus Verl arbeitet weiterhin als Beisitzerin im Landesvorstand der CDU NRW mit. Für sie war es bereits die zweite Wiederwahl.




06.06.2018
Mittel des Landes NRW für den kommunalen Straßenbau in Gütersloh

Die NRW-Koalition stellt in diesem Jahr 114 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Vom Jahresförderprogramm 2018 profitieren insgesamt 179 Städte und Gemeinden. Damit entlastet das Land die Kommunen bei den Gesamtkosten von 257 Millionen Euro, teilt der örtliche Landtagsabgeordnete Raphael Tigges mit.


02.06.2018
Baugebiet Weidenkamp
Lärm 30 Km/h

Kommentar zur Sache 30km/h Regelung auf dem Künsebecker Weg in Halle. Geht’s noch schlimmer??? 3okm/h am Künsebecker Weg, ist das nun Vorschriftenwahnsinn oder Schildbürgerstreich, hört man die Bürger in Halle diskutieren, manche sprechen sogar von Volksverdummung. Beim Befahren des Künsebecker Wegs traut man seinen Augen nicht mehr: 3o km/h Markierung auf der Fahrbahn? Viele schütteln den Kopf und keiner fährt 3okm/h, da ja keine erkennbare Gefahr dort. Weder Schulgelände, Krankenhaus noch Altenheim, die es gesetzlich zu schützen gilt. Bürgerfragen an die Stadt wurden dahin beantwortet, es soll eine Lärmschutzmaßnahme sein aufgrund des prognostizierten hohen Verkehrsaufkommens auf dieser Stadtstraße, welch ein Schwachsinn? Vor Jahren wurde auf der einen Seite dieser Straße gegen den vermeintlich schlimmen Lärm zum Baugebiet Weidenkamp hin eine ca. 4 m hohe Wand ( städtebaulich bewertet eine Sechs ) gebaut. Nun auf der gegenüberliegenden Seite zum geplanten künftigen Neubaugebiet Gartnischkamp hin reicht bei gleichem Lärm eine 30 km/h Maßnahme, die schnell vorzeitig ohne Not ausgeführt wurde. Und das sollen zudem Fachleute gewesen sein, die diese schlechten Lösungen erarbeitet haben. War das etwa Angst vor 2. Mauerbau, bei gleicher Situation? Verwaltung und teilweise mehrheitlich die Politiker schauten wohl staunend zu, wurden aber nicht wach. Diese beiden verschiedenartigen Lösungen in einem Straßenstück reizen jedoch sinniger weise, zu glauben, Verkehr Richtung Künsebeck 50 km/h fahren wie vor ( weil doch Lärmschutz durch gebaute Mauer besteht ), Richtung Halle Alleestraße aber muss man nach neuester Erkenntnis 30km/h fahren. Man mag mir den bösen Scherz verzeihen, aber eigentlich ist das doch Sachstand, oder? Einfältiger geht’s wohl nicht mehr. Kein Aufbäumen aus den politischen Lagern ist zu verspüren. Aber was muss man nun wenigstens daraus schließen: gibt es wirklich keine beratenden Ingenieur – bzw. Architektur Büros, die weitsichtig Planungen erstellen können, zumal ihnen sicher Stadtentwicklung- und Flächennutzungsplan bekannt sind und zur Verfügung stehen. Man muss sich doch sicher schnellstens von solchen Büros trennen, damit weiterer größerer Schaden vermieden wird (Steuergelder) , oder? Der damalige fragwürdige Mauerbau mit seinen 580.000 € Baukosten und den 90% Anliegerkosten wird sicherlich noch ein Nachspiel haben und nachbereitet werden müssen, da scheinbar unnötig gebaut und doch wohl nach jetzigem Kenntnisstand vermeidbar, oder nun Abriss? Als Baufachmann habe ich seinerzeit vehement davor gewarnt, diese Lösung abgelehnt, nach besseren Lösungen zu suchen angeregt. Heute ist sicher nicht auszuschließen, dass Rückforderungen der Anwohner die Folge sein könnten. Die Kosten sollten aber doch sicherlich der falschen Beratung (Leistungsmangel) zugeordnet werden, oder? In der Zukunft sollten Aufträge an Büros und Beratungsinstitute von Verwaltung und Politik kritischer betrachtet und ausgewählt werden, auch durch Wettbewerbsauslobungen, um weitere Schäden und Kosten zu vermeiden. Ein Musterbeispiel unsinniger Planung war der Auftrag zum Umbau der Alleestraße, statt Verbesserung der Verkehrssicherheit eine großstädtische Prachtstraße der Öffentlichkeit vorzustellen. Nur ein Bürgeraufstand hat uns Bürger vor großem Schaden bewahrt. Klaus Kuhlmann (Dipl.Ing.) ( Vorsitzender CDU Senioren Union Halle.)

30.05.2018
Blick in die Zukunft der Arbeits- und Sozialpolitik mit Minister Laumann
Spargelessen von MIT und CDA

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU im Kreis Gütersloh hat in diesem Jahr ihr traditionelles Spargelessen gemeinsam mit der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) veranstaltet. Wie in den Vorjahren schloss sich an das Spargelessen der Vortrag eines prominenten politischen Redners an. Die CDA-Kreisvorsitzende Monika Schick und der MIT-Kreisvorsitzende Stefan Bierfischer konnten den nordrhein-westfälischen Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, im Flussbett-Hotel in Gütersloh begrüßen. Der Minister, der gleichzeitig Bundesvorsitzender der CDA ist, warf bei seinem Vortrag vor über achtzig Gästen einen Blick in die Zukunft der Arbeits- und Sozialpolitik.



10.05.2018
Stündliche ICE-Verbindung ab Bielefeld soll bleiben
Antrag für die Sitzung des Kreisausschusses am 14.05.2018

Der Kreistag des Kreises Gütersloh fordert die Deutsche Bahn auf, auch weiterhin eine stündliche ICE-Verbindung zwischen dem Rheinland, dem Ruhrgebiet, der Stadt Bielefeld und der Bundeshauptstadt Berlin vorzusehen. Das fordern alle vier Kreistagsfraktionen in einem Antrag für den Kreisausschuss am 14.05.2018. Als wirtschaftsstarke Region Ostwestfalen-Lippe mit seinen 2,1 Millionen Einwohnern und dem wachsenden Oberzentrum Bielefeld werde man eine Einschränkung der Bahnverbindung nicht hinnehmen, so die Begründung.




06.05.2018
CDU Stadtverband Halle
Bücherregal

Die ersten Schritte sind gemacht Sockel und Telefonzelle stehen.


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