CDU Stadtverband Halle (Westf.)

Besuch des Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Marcus Optendrenk

vom 07.07.2023

Am vergangenen Freitag fand in Halle/Westfalen ein besonderer Besuch statt, der unter dem Titel "Herausforderungen der Zukunft gemeinsam anpacken und meistern" stand.

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk war zu Gast und wurde von den CDU-Verbänden Steinhagen und Halle eingeladen, die von Dirk Lehmann, Axel Reimers und Mathias Westerbarkei, dem Vorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) im Kreis Gütersloh, federführend organisiert wurden.

Vor rund 70 Gästen benannte der Minister die zentralen Aufgaben, denen sich Politik, Gesellschaft und Wirtschaft stellen müssen. Der Klimawandel, Bildung, Fachkräftemangel, Digitalisierung und Bürokratieabbau sind nur einige der Herausforderungen, die auf uns zukommen. Minister Optendrenk betonte, dass diese Herausforderungen nur gemeinsam bewältigt werden können. Es bedarf der Bürgerinnen und Bürger, der Kommunen und der Wirtschaft, um insbesondere eine nachhaltige Finanzierung sicherzustellen. Optendrenk machte deutlich, dass in Düsseldorf die schwarz-grüne Landesregierung vertrauensvoll zusammenarbeitet, während die Ampelregierung in Berlin bedauerlicherweise einen gegenteiligen Eindruck vermittelt, indem öffentlich Streit ausgetragen wird.

Im Anschluss fand eine Podiumsdiskussion statt, moderiert von Dr. Mechthild Frentrup, der CDU-Fraktionsvorsitzenden aus Steinhagen. Gemeinsam mit Experten wurden die Impulse des Ministers vertieft. Jens Hahn, Kämmerer der Gemeinde Steinhagen, und Michael Meyer-Hermann, Bürgermeister der Stadt Versmold, brachten die Perspektive der Kommunen auf den Punkt. Sie betonten, dass eine verlässliche finanzielle Unterstützung vom Land erforderlich ist, um die hohen Ausgaben für Bildung und Klimaschutz bewältigen zu können, insbesondere angesichts steigender Zinsen. Darüber hinaus wurde die Bürokratie als ein Problem von Vertretern der Wirtschaft, Christian Buske und Karl-Wilhelm Hartge von der Firma Plasmatreat aus Steinhagen, kritisiert. Sie machten an konkreten Beispielen deutlich, dass die Bürokratie die Wirtschaft lähmt und Innovationen hemmt. Michael Meyer-Hermann warb für schlankere Lösungen bei Förderprogrammen. Dr. Marcus Optendrenk versprach für die Zukunft, dass Deutschland sich angewöhnen sollte, den Perfektionismus nicht zu übertreiben.

Zuvor besuchte der Minister das Finanzamt in Gütersloh, wo er sich die praktische Umsetzung digitaler Serviceangebote zeigen ließ. Im Ravenna-Park in Halle bekam er außerdem einen Einblick in das innovative Geschäftskonzept der Firma Brockmeyer. Die Marke CasI steht für Lifestyle. Der Logistikstandort in Halle überzeugt mit sozialen Angeboten für Lkw-Fahrer und attraktiven Outlet-Verkaufsräumen.